Demonstranten in Genf fordern Sanktionen gegen Israel

Bei einer Demonstration in Genf haben rund 1500 Menschen Israels Aktionen in den palästinensischen Gebieten angeprangert. Die Schweiz müsse ein Militär-, Energie- und Handelsembargo gegen Israel verhängen, so die Forderung.

Die vom „Collectif Urgence Palestine“ versammelten Demonstranten prangerten eine „ethnische Säuberung“ in den palästinensischen Gebieten an, vor der die Uno wiederholt gewarnt hatte. „Die Schweiz als Komplizin“ gehörte zu den Parolen, die skandiert wurden.

Auf Anfrage von Keystone-SDA gab die Genfer Polizei die Zahl der Teilnehmer mit rund 1500 an. Laut einer Sprecherin verlief alles friedlich. Zur Demonstration kam es rund drei Jahre nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober. Auf dieses folgte eine Militäroperation des Staates Israel im Gazastreifen.

Kritik an den Siedlern

Die Teilnehmer prangerten zudem den Einsatz von Hunger als Kriegswaffe sowie die zahlreichen Opfer und Verletzten im Gazastreifen an. Aber auch das Verhalten der Siedler im Westjordanland, das vor einigen Tagen von der Schweiz verurteilt wurde, wurde kritisiert.

Die Demonstranten sind der Ansicht, dass Bern in den letzten drei Jahren untätig geblieben sei oder den Staat Israel sogar unterstützt habe. Sie fordern den Abbruch aller Handels-, Wissenschafts- und Kulturbeziehungen zu Israel sowie die Einstellung jeglicher militärischer Zusammenarbeit, obwohl die Schweiz mit diesem Land einen Rüstungsvertrag über Drohnen abgeschlossen hat.

Sollten Premierminister Benjamin Netanjahu oder der ehemalige Verteidigungsminister Yoav Gallant auf Schweizer Boden einreisen, fordern sie deren Festnahme gemäss dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs. Bern hatte stets betont, dass die Politiker nicht belangt werden, wenn sie zu Verhandlungen in die Schweiz reisen. Das Kollektiv fordert die Bundesbehörden auf, die Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs umzusetzen.