Spaltung bei Polens rechtskonservativer PiS

Polens grösste Oppositionspartei hat sich gespalten. Nach einem Richtungsstreit in der rechtskonservativen PiS werden mehr als 30 Abgeordnete um den Ex-Regierungschef Mateusz Morawiecki die Partei verlassen.

Die genaue Zahl stehe noch nicht fest, sagte Parteichef Jaroslaw Kaczynski in Warschau. Ob auch Morawiecki selbst darunter ist, liess er offen. Die PiS stellte bislang mit 186 Abgeordneten die grösste Fraktion im polnischen Parlament.

Hintergrund ist ein Konflikt um die künftige Ausrichtung der Partei. Im März hatte der 77 Jahre alte Kaczynski den rechten Hardliner Przemyslaw Czarnek zum Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten bei der Parlamentswahl 2027 gekürt. Die Nominierung zeigte, dass Kaczynski darauf spekuliert, Wähler rechtsradikaler Parteien für sich zu gewinnen.

Ehemaliger Regierungschef stemmt sich gegen Rechtsdrall

Von dieser Entscheidung fühlt sich der wirtschaftsliberale Vize-Parteichef Morawiecki düpiert. Gemeinsam mit anderen gemässigten PiS-Vertretern gründete er im Frühjahr eine Gruppierung mit dem Namen „Entwicklung Plus“. Die PiS müsse wieder zu einer grossen Mitte-Rechts-Partei werden, forderte er: „In meiner Gruppierung engagieren sich Tausende Menschen, die Unternehmer und junge Leute erreichen wollen.“

Ultimatum verstreicht ohne Ergebnis

Doch Kaczynski war die Gruppe ein Dorn im Auge. Er verlangte mit einem Ultimatum ihre Auflösung und wollte, dass alle Mitglieder bis zum Donnerstag eine Solidaritätserklärung unterschreiben. Morawiecki verweigerte beides. Ein Krisengespräch am Donnerstag verlief ergebnislos.

Die rechtskonservative PiS, deren Name „Prawo i Sprawiedliwosc“ übersetzt Recht und Gerechtigkeit bedeutet, regierte Polen von 2015 bis 2023. In dieser Zeit baute sie das Justizsystem massgeblich um, was unter anderem zur Konfrontation mit der EU-Kommission führte. Im Oktober 2023 verlor die PiS die Parlamentswahl und ist seitdem die grösste Oppositionspartei des Landes.