Cassis drängt OSZE zu gemeinsamem Kurs bei neuen Technologien

«Wenn niemand sie steuert, werden sie uns steuern», sagte Bundesrat Cassis anlässlich der Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Genf, mit Blick auf neue Technologien. Nach entsprechenden Initiativen im Uno-Sicherheitsrat während des Schweizer Vorsitzes 2024 will der Schweizer Aussenminister das Thema nun auch stärker in der OSZE verankern.

Die grösste Gefahr sei heute nicht mehr die technologische Überraschung, sondern die politische Verzögerung, sagte Cassis. Wenn Regulierung hinter Innovationen zurückbleibe, entstünden Misstrauen, Fehleinschätzungen und Spannungen.

Breite Auswirkungen

Technologische Entwicklungen beeinflussten alle drei Dimensionen der OSZE: den politisch-militärischen Bereich mit neuen Formen von Kriegführung und Abschreckung, den wirtschaftlichen Bereich mit digitalem Wettbewerb sowie die menschliche Dimension mit Auswirkungen auf Freiheitsrechte und gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Technologien müssten erkannt werden, bevor sie gesellschaftliche Probleme verursachten, betonte Cassis. Eine Genfer Stiftung beschäftige sich seit Jahren mit dieser Aufgabe. Ziel sei es, Technologien zum Nutzen der Gesellschaft einzusetzen und negative Folgen wie Ungleichheiten oder Sicherheitsrisiken zu vermeiden. Deshalb soll die Stiftung die OSZE-Mitglieder nun bei diesem Thema unterstützen und eine Zusammenarbeit fördern.

Es gehe nicht darum, «alles zu regulieren», sagte Cassis. Vielmehr müssten die wichtigsten Herausforderungen gezielt angegangen werden. Die Konferenzteilnehmenden diskutierten unter anderem über die Auswirkungen von künstlicher Intelligenz und Quantencomputern auf Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Zudem soll erörtert werden, wie neue Technologien helfen können, knappe Ressourcen gemeinsam zu verwalten.