Oman: Atomverhandlungen zwischen Iran und USA verschoben
Die nächste Verhandlungsrunde über Irans umstrittenes Atomprogramm zwischen Washington und Teheran soll verschoben werden. Der für Samstag in Rom geplante, bereits vierte Termin zwischen dem US-Sondergesandten Steve Witkoff und Irans Aussenminister Abbas Araghtschi werde aus «logistischen Gründen» verschoben, schrieb Omans Aussenminister Badr al-Busaidi auf der Plattform X. Neue Termine sollen bekanntgegeben werden, wenn sich die Seiten darauf verständigt haben, schrieb al-Busaidi weiter.
Am Mittwoch hatte das US-Finanzministerium neue Sanktionen gegen mehrere Firmen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Türkei und dem Iran verhängt, die laut Washington am Geschäft mit iranischem Öl beteiligt sind. Irans Aussenamtssprecher Ismail Baghai verurteilte die neuen Strafmassnahmen laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna scharf und drohte mit Konsequenzen. Ob die neuen Sanktionen der eigentliche Grund der Verschiebung sind, blieb unklar.
Der iranische Journalist Abas Aslani schrieb auf der Plattform X, es scheine, dass «interne Meinungsverschiedenheiten innerhalb der US-Regierung» und «Veränderungen an den in früheren Runden festgelegten Rahmenbedingungen» zu den Gründen für die Verschiebung gehörten. Laut dem regierungsnahen Webportal «Iran Nuances» wächst in Teheran die Skepsis, wie ernst die USA es mit den laufenden Atomverhandlungen meinten.
Seit Jahren Streit um iranisches Atomprogramm
2015 hatte der Iran im Wiener Atomabkommen nach langen Verhandlungen mit Vertragspartnern – darunter China, Russland, die USA, Frankreich, Deutschland und Grossbritannien – vereinbart, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Trump stieg jedoch 2018 einseitig aus dem Pakt aus und verhängte neue, harte Sanktionen. Daraufhin hielt sich auch Teheran nicht mehr an die Auflagen des Abkommens. Trump strebt nun einen neuen Deal mit der Islamischen Republik an und drohte zugleich mit Bombardierungen, sollte es kein Abkommen geben.
Mit der Verschiebung dürfte auch eine Gesprächsrunde iranischer Regierungsmitglieder mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich und Grossbritannien platzen, die nach Angaben aus Teheran für Freitag angesetzt gewesen sein soll. Auch wenn die europäischen Regierungen nicht direkt am Verhandlungstisch sitzen, verfügen sie weiterhin über ein wichtiges Druckmittel. Das Wiener Abkommen läuft – auch wenn es faktisch nicht mehr angewendet wird – formal im Oktober 2025 aus. Bis dahin bleibt den Europäern als Mitunterzeichnern die Möglichkeit, über den sogenannten Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne grossen Widerstand wieder in Kraft zu setzen.
