Abschaffung nationaler Corona-Auflagen in Deutschland beschlossen

Ungeachtet hoher Infektionszahlen hat der Bundestag in Deutschland ein geändertes Infektionsschutzgesetz mit dem Wegfall der meisten deutschlandweiten Corona-Schutzregeln beschlossen.

In namentlicher Abstimmung votierten am Freitag 388 Abgeordnete für die Pläne der «Ampel»-Koalition, 277 lehnten sie ab, 2 enthielten sich. Nach einem heftigen Schlagabtausch hatten in zweiter Lesung SPD, FDP und Grüne dafür gestimmt – alle anderen Parteien dagegen. Mit den Neuregelungen sollte sich noch direkt am Nachmittag abschliessend auch der Bundesrat befassen.

Von Sonntag an soll es in Deutschland nur noch wenige allgemeine Vorgaben zu Masken und Tests in Einrichtungen für gefährdete Gruppen geben. In Bussen und Bahnen soll weiterhin Maskenpflicht gelten können. Für regionale sogenannte Hotspots kann es weitergehende Beschränkungen geben, wenn das Landesparlament für diese eine besonders kritische Corona-Lage feststellt. Die Bundesländer wollen aber noch eine bis maximal 2. April eingeräumte Übergangsfrist nutzen und jeweils aktuell geltende Schutzregeln zumindest teilweise aufrechterhalten.

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