Israels Oppositionsführer warnt vor erneuter Wahlniederlage

Andernfalls drohe erneut eine Wahlniederlage gegen das rechtsreligiöse Bündnis von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, warnte er nach Medienberichten bei einer Fraktionssitzung.

Zweifel am Wahlsieg der Opposition

Zwei Jahre lang habe er auf die Frage nach dem Ausgang der nächsten Wahl stets geantwortet: «Wir werden gewinnen», sagte Lapid. «Das kann ich jetzt nicht mehr sagen.»

Jüngste Meinungsumfragen – ebenso wie «sehr beunruhigende Tiefenstudien, die nicht veröffentlicht wurden» – zeigten, dass ein Sieg des liberalen Lagers keineswegs sicher sei.

Der Vorsitzende der in der politischen Mitte verorteten Zukunftspartei mahnte: «Wenn wir nicht zur Besinnung kommen, werden wir verlieren. Wenn wir weiter gegeneinander arbeiten, werden wir verlieren.»

Das Spektrum der Oppositionsparteien reicht von rechts bis links und schliesst auch Repräsentanten der arabischen Minderheit ein. Das Oppositionslager will Netanjahus Regierung ablösen, tut sich aber wegen interner Konflikte häufig schwer, an einem Strang zu ziehen.

Wahltermin und mögliches Vorziehen der Abstimmung

Regulär soll am 27. Oktober ein neues israelisches Parlament gewählt werden. Nach Medienberichten könnten die Wahlen jedoch vorgezogen werden, falls Netanjahus rechtsreligiöse Regierung bei der Verabschiedung des Haushalts scheitert.

In diesem Fall müssten die Bürger möglicherweise bereits im Juni an die Wahlurnen.

Netanjahus politische Lage

Netanjahu, bereits der am längsten amtierende Regierungschef der israelischen Geschichte, strebt eine weitere Amtszeit an. Nach dem Massaker der islamistischen Terrororganisation Hamas am 7. Oktober 2023 galt er zunächst als politisch angeschlagen.

Inzwischen gilt seine Position jedoch wieder als stabiler. Netanjahu weigert sich weiterhin, Verantwortung für die Versäumnisse zu übernehmen, die den Überfall am 7. Oktober möglich machten.