Schweiz nimmt an Nahost-Konferenz in New York teil
Die Schweiz nimmt kommende Woche an der Nahost-Konferenz in New York teil. Unter dem Co-Vorsitz von Frankreich und Saudi-Arabien und unter der Schirmherrschaft der Uno soll auch nach Wegen zu einer Zweistaatenlösung zwischen Israel und Palästinensern gesucht werden.
Die Schweizer Delegation wird von Botschafterin Monika Schmutz Kirgöz, Chefin der Abteilung Mittlerer Osten und Nordafrika des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), geleitet, wie es in einer Mitteilung des Bundes vom Freitag heisst. Zu diesem Zweck werde ihr der Titel einer Staatssekretärin verliehen.
Ziel der von Montag bis Mittwoch stattfindenden Konferenz ist es, zur Umsetzung der Uno-Resolutionen zur Palästinafrage und zur Zweistaatenlösung beizutragen, um einen gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden im Nahen Osten zu erreichen. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte erst am Donnerstagabend angekündigt, sein Land werde Palästina als Staat anerkennen.
Die Nahost-Konferenz von kommender Woche in New York beruht auf einem Mandat der Uno-Generalversammlung vom 19. September des vergangenen Jahres. Sie war für diesen Juni geplant, wurde aber wegen der eskalierenden Gewalt im Nahen Osten verschoben.
Für Zweistaatenlösung
Mit ihrer Teilnahme an der Konferenz bekräftige die Schweiz ihre Absicht, sich weiterhin auf diplomatischem Weg für eine dauerhafte politische Beilegung des Nahostkonfliktes einzusetzen, die auf der Zweistaatenlösung und dem Völkerrecht beruht, hiess es aus Bern weiter. Die Schweiz sei überzeugt, dass dies die einzige Lösung sei, die der israelischen und der palästinensischen Bevölkerung Frieden, Sicherheit und Würde garantieren könne.
Die Gewaltspirale zwischen Israel und Palästinensern begann sich erneut zu drehen, nachdem am 7. Oktober 2023 Bewaffnete der islamistischen Hamas und anderer Organisationen aus dem palästinensischen Gazastreifen im Süden Israels ein Massaker verübt hatten. Sie töteten rund 1200 Menschen, vergewaltigten Frauen und Mädchen und verschleppten gut 250 Geiseln in das abgeriegelte Küstengebiet.
Als Reaktion und mit dem offiziellen Ziel, die Terrororganisation Hamas, die den Gazastreifen regiert, zu eliminieren, hat die israelische Armee das von rund zwei Millionen Palästinensern bewohnte Gebiet regelmässig bombardiert und in der Zwischenzeit auch weite Teile davon besetzt. Die Hamas spricht von bislang über 50’000 Todesopfern. Dabei ist nicht klar, ob es sich um zivile Opfer oder um Hamas-Kämpfer handelt.
