Europa droht Iran im Atomstreit mit Neuauflage von Sanktionen
Paris, Berlin und London haben dem Iran mit dem Wiederinkraftsetzen strenger Sanktionen gedroht, wenn es bis Ende des Sommers keinen konkreten Fortschritt für ein neues Atomabkommen gibt.
Die Aussenminister der E3-Staaten (Deutschland, Frankreich, Grossbritannien) sowie die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas hätten den iranischen Aussenminister Abbas Araghtschi bei einem Telefonat zur Wiederaufnahme von Gesprächen gedrängt, um ein robustes, überprüfbares und nachhaltiges Abkommen über das iranische Atomprogramm zu erreichen, hiess es aus dem Aussenministerium in Paris.
Ohne Fortschritte seien die Europäer entschlossen, mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus Sanktionen gegen Teheran auszulösen. Das Wiener Abkommen von 2015 zum iranischen Atomprogramm läuft formal diesen Oktober aus. Als Mitunterzeichner haben die Europäer bis dahin die Möglichkeit, über den Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne grossen Widerstand wieder in Kraft zu setzen.
Europäer stimmen sich mit USA ab
Das Gespräch über das Atomprogramm mit dem iranischen Aussenminister sei auf ein Gespräch der drei europäischen Minister mit ihrem amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio Anfang der Woche gefolgt, hiess in Paris. Einem Bericht der US-Nachrichtenseite «Axios» zufolge verständigten sich Rubio und die Europäer darauf, Ende August als Frist für das Erreichen eines Atomabkommens mit dem Iran zu setzen. In Paris war nur von «Ende des Sommers» die Rede.
Israel hatte am 13. Juni einen Krieg gegen den Iran begonnen und landesweit Ziele angegriffen, darunter Atomanlagen. Die USA griffen wenig später in den Konflikt ein und bombardierten drei der wichtigsten Nuklearstandorte. Zuvor hatten Teheran und Washington gut zwei Monate über das iranische Atomprogramm verhandelt. Ziel war eine Begrenzung des Atomprogramms, um den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern.
