Netanjahu hebt Ernennung von Geheimdienstchef wieder auf
Kurz nach der Bestimmung eines neuen Geheimdienstchefs in Israel hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Entscheidung wieder zurückgezogen.
Netanjahu habe dem ehemaligen Kommandanten der Marine, Vizeadmiral Eli Scharvit, bei einem Treffen für die Bereitschaft gedankt, den Posten zu übernehmen, teilte das Büro des Regierungschefs mit. «Er hat ihm jedoch mitgeteilt, dass er nach weiterer Überlegung andere Kandidaten prüfen will.» Gründe für den Rückzieher wurden nicht genannt.
Nach Medienberichten hatte es Kritik an der geplanten Ernennung Scharvits gegeben, weil dieser an Protesten gegen die Regierungspolitik teilgenommen und den US-Präsidenten Donald Trump für dessen Klimapolitik kritisiert habe.
Am Montag hatte Netanjahus Büro mitgeteilt, Scharvit solle Nachfolger von Ronen Bar als Leiter des Geheimdienstes Schin Bet werden. Die Regierung hatte Anfang des Monats beschlossen, Bar zu entlassen, was Massenproteste auslöste. Das Oberste Gericht setzte Bars Entlassung kürzlich mit einer einstweiligen Verfügung vorerst aus. Trotz der einstweiligen Verfügung gegen Bars Entlassung erlaubte das Oberste Gericht, Nachfolgekandidaten zu interviewen.
Beziehung Netanjahus zu Bar gilt als belastet
Netanjahu hatte Bars Entlassung mit einem «Mangel an Vertrauen» in den Geheimdienstchef begründet. Die Beziehungen zwischen den beiden galten seit längerem als belastet. Der Schin Bet ermittelt unter anderem gegen Vertraute Netanjahus wegen angeblicher Beziehungen zu Katar. Das Golfemirat gehört neben Ägypten und den USA zu den Unterhändlern bei den indirekten Gesprächen mit der islamistischen Hamas, gilt aber auch als Unterstützer der Terrororganisation.
In einer weiteren Untersuchung des Geheimdienstes über die Fehler, die das Massaker am 7. Oktober 2023 in Israel ermöglicht hatten, war Netanjahu ebenfalls nicht gut weggekommen. Der Terrorüberfall war Auslöser des Kriegs im Gazastreifen.
