Israel verurteilt UN-Resolution – Hamas begrüsst sie
Die von der UN-Vollversammlung verabschiedete Resolution zur Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen und für eine sofortige Waffenruhe ist bei den Konfliktparteien erwartbar auf unterschiedliches Echo gestossen.
«Wir lehnen den verabscheuungswürdigen Ruf der UN-Generalversammlung nach einem Waffenstillstand entschieden ab», schrieb Israels Aussenminister Eli Cohen in der Nacht zu Samstag auf der Plattform X, vormals Twitter. «Israel beabsichtigt, die Hamas zu eliminieren.» So sei die Welt auch mit den Nazis und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verfahren, schrieb er weiter.
Israels UN-Botschafter Gilad Erdan sprach nach der Abstimmung in der UN-Vollversammlung in New York von einem «dunklen Tag für die UN und für die Menschheit», der mit Schande in die Geschichte eingehen werde. Jeder habe gesehen, dass die Vereinten Nationen «keine Unze Legitimität oder Relevanz» mehr hätten.
Die im Gazastreifen herrschende und für den Grossangriff auf Israel am 7. Oktober verantwortliche Islamistenorganisation Hamas lobte dagegen die Annahme der Resolution und forderte die UN auf, Massnahmen zu ihrer Umsetzung zu ergreifen.
Die UN-Vollversammlung hatte den von Jordanien eingebrachten Resolutionsentwurf am Freitag verabschiedet. 120 Länder stimmten dafür, 14 dagegen – 45 enthielten sich, darunter auch Deutschland. Damit erreichte das Papier die notwendige Zweidrittelmehrheit. Resolutionen der UN-Vollversammlung sind allerdings nicht rechtlich bindend, ihnen wird eher symbolische Signalwirkung beigemessen.
