Trump verabschiedet Musk auf gemeinsamer Pressekonferenz
US-Präsident Donald Trump will sich heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Weissen Haus von seinem Berater Elon Musk verabschieden.
Trump kündigte den Termin im Oval Office für 19.30 Uhr deutscher Zeit an – und schickte eine Lobeshymne an den Tech-Milliardär voraus, der von ihm mit radikaler Kostensenkung im Regierungsapparat beauftragt worden war: «Das wird sein letzter Tag sein, aber nicht wirklich, weil er immer dabei sein und uns auf ganzem Wege helfen wird», verkündete Trump über sein Sprachrohr Truth Social. «Elon ist grossartig!»
Musk hatte am Mittwoch erklärt, seine – nach US-Regeln auf 130 Tage begrenzte – Zeit als «besonderer Regierungsangestellter» an der Spitze des Kostensenkungsgremiums Doge werde heute «planmässig» enden. Allerdings war seine Rolle als Berater Trumps schon seit Wochen stark reduziert. Vor gut einem Monat kündigte Musk an, er werde sich ab Mai «erheblich» weniger als Kostensenker im Regierungsapparat betätigen und stattdessen wieder mehr um die Belange des von ihm geführten Elektroauto-Herstellers Tesla kümmern.
Die Bemühungen, verschwenderische Behördenausgaben zu kürzen sowie Betrug und Missbrauch auszumerzen, würden weitergehen, betonte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt. Die Aufgabe werde künftig vom Präsidenten und den Ministern selbst vorangetrieben – gemeinsam mit den Doge-Mitarbeitern, die weiter bei der Regierung blieben.
Musks kritisiert Trumps Steuerreform
Mit seinem radikalen Vorgehen wurde Musk zum Gesicht von Trumps Kostensenkungsprogramm und machte sich nicht nur bei vielen Regierungsangestellten unbeliebt. Während Doge nach eigenen Angaben rund 160 Milliarden Dollar einsparte, bezeichnen Kritiker die Zahl als Augenwischerei und beziffern den Spareffekt allenfalls auf einen Bruchteil der Summe.
Neben Musks rechten politischen Ansichten und seiner millionenschweren Wahlkampfhilfe für Trump waren seine Aktivitäten in Washington für viele Autokäufer ein weiterer Grund, sich keinen Tesla anzuschaffen. Und auch zwischen ihm und Trump knirschte es offenbar mitunter: So sagte Musk in einem Interview des Senders CBS, das am Sonntag in ganzer Länge ausgestrahlt werden soll, er sei «enttäuscht» über das vom Präsidenten im Repräsentantenhaus durchgedrückte Gesetzespaket mit erheblichen Steuersenkungen. Es untergrabe die Kostensenkungen von Doge.
