Trump lobt Musk für umfassende Reformen und Kürzungen
US-Präsident Donald Trump hat Tech-Milliardär Elon Musk in den höchsten Tönen für seinen Einsatz als Kostensenker der Regierung gelobt. Musk habe das «umfassendste und folgenschwerste Reformprogramm der Regierung seit Generationen» angestossen, sagte Trump bei einem gemeinsamen Auftritt mit Musk im Weissen Haus.
Musk habe für die Regierung Milliarden eingespart, «kolossale Veränderungen» angestossen und für sein Kostensenkungsgremium Doge viele «Genies» nach Washington gebracht, lobte Trump weiter. Der Betrag der von Musk und seinem Team eingesparten Summe werde mit der Zeit weiter ansteigen, sagte Trump. Sie hätten verschwenderische Ausgaben gekürzt sowie Betrug und Missbrauch gestoppt. Die Amerikaner seien ihm zu Dank verpflichtet.
Der Präsident zeigte sich auch zuversichtlich, dass Musk nicht völlig von der politischen Bildfläche verschwinden werde. Er werde sicher wiederkommen. Doge sei schliesslich «sein Baby», sagte Trump in seinem Amtszimmer, dem Oval Office, während Musk neben ihm stand.
«Das ist nicht das Ende von Doge, sondern der Anfang», sagte Musk. Das Team werde mit der Zeit noch stärker werden und mehr Einfluss haben, sagte er. Zudem freue er sich darauf, weiterhin ein Freund und Berater des Präsidenten zu sein. «Ich gehe davon aus, auch weiter beratend tätig zu sein, wann auch immer der Präsident diesen Rat haben will.» Er stehe diesem zur Verfügung.
Musk will sich wieder mehr um seine Firmen kümmern
Musk hatte am Mittwoch erklärt, seine Zeit im Dienste der Regierung gehe «planmässig» zu Ende. Sein Status als «besonderer Regierungsangestellter» ist nach US-Regeln auf 130 Tage begrenzt. Damit war im Prinzip klar, dass Musk die Position Ende Mai aufgeben müsste.
Musks Rolle als Berater Trumps war allerdings schon seit Wochen stark reduziert. Er kündigte vor gut einem Monat an, dass er ab Mai «erheblich» weniger Zeit als Trumps Kostensenker im Regierungsapparat verbringen werde. Stattdessen werde er sich wieder mehr um die Belange des von ihm geführten Elektroauto-Herstellers Tesla kümmern.
Musk wurde zum Gesicht von Trumps Kostensenkungen im Regierungsapparat. Während Doge nach eigenen Angaben rund 160 Milliarden Dollar einsparte, bezeichnen Kritiker die Zahl als Augenwischerei und beziffern den Spareffekt allenfalls auf einen Bruchteil der Summe. Musk hatte im Wahlkampf noch davon gesprochen, Kosten von zwei Billionen Dollar einsparen zu wollen. Inzwischen spricht er immerhin noch vom Ziel, eine Billion Dollar einzusparen.
Vorwurf: Musk für Tod von Kindern verantwortlich
Musk hat sich mit seinem Vorgehen in Washington teils unbeliebt gemacht. Ein anderer Tech-Milliardär – Microsoft-Gründer Bill Gates – warf ihm sogar vor, er werde für den zukünftigen Tod von Millionen Kindern in ärmeren Ländern verantwortlich sein. Musk hatte sich damit gebrüstet, an einem Wochenende die US-Entwicklungshilfe-Organisation USAID in den «Holzhäcksler» geworfen zu haben. Neben Musks rechten politischen Ansichten waren die Aktivitäten in Washington vor allem für einige Käufer ein weiterer Grund, keine Teslas mehr zu erwerben.
Musk hatte mehr als 250 Millionen Dollar in Trumps Wahlkampf gesteckt und war zu einem Vertrauten des Republikaners geworden. Am Anfang von Trumps zweiter Amtszeit war Musk häufig neben dem Präsidenten zu sehen.
