Rohstoffdeal: Ukraine und USA schliessen Absichtserklärung
Nach langem Ringen haben die Ukraine und die USA eine Absichtserklärung für den Abschluss eines Rohstoffabkommens unterzeichnet.
Das teilte die ukrainische Wirtschaftsministerin und Vizeregierungschefin Julia Swyrydenko am Donnerstagabend bei Facebook mit. «Heute wurde ein Schritt in Richtung eines gemeinsamen Wirtschaftspartnerschaftsabkommens mit den Vereinigten Staaten unternommen», sagte sie. Der Text des Rohstoffabkommen selbst, mit dem die USA Zugriff auf seltene Erden und andere wertvolle Ressourcen der Ukraine erhalten sollen, müsse noch fertiggestellt werden.
US-Präsident Donald Trump hat die Unterzeichnung für kommende Woche angekündigt. Nach Darstellung Swyrydenkos muss das Dokument nach der Unterzeichnung auch von den Parlamenten ratifiziert werden. «Wir bereiten die Gründung des Fonds für Investitionen in den Wiederaufbau der Ukraine vor», sagte sie. Das Abkommen ermögliche bedeutende Investitionen, die Modernisierung der Infrastruktur und eine für beide Seiten vorteilhafte Partnerschaft. Es handele sich um eine Investition in die Zukunft für eine freie, souveräne und sichere Ukraine.
Selenskyj hatte Zwischenschritt angekündigt
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj das Memorandum als einen Zwischenschritt zum Rohstoffabkommen angekündigt. Am eigentlichen verbindlichen Rohstoffabkommen würden Juristen weiter arbeiten.
Ende Februar war die Unterzeichnung eines vage gehaltenen Rahmenabkommens zum gemeinsamen Rohstoffabbau nach einem Streit zwischen Trump und Selenskyj in Washington gescheitert. Trump drängt Kiew seit längerem zum Abschluss eines Rohstoffvertrags. Die Gewinne unter anderem aus dem Abbau von Metallen der Gruppe der seltenen Erden sollten den USA als Kompensation für bereits gewährte Militärhilfen an das von Russland angegriffene Land dienen.
Die Ukraine wehrt sich seit mehr als drei Jahren mit westlicher Hilfe gegen die russische Invasion.
