Verfassungsänderungen in Russland: Putin gibt Stimme ab

Bei der Abstimmung über die umstrittenen Verfassungsänderungen in Russland hat Präsident Wladimir Putin am Mittwoch in Moskau seine Stimme abgegeben. Er habe – wie auch bei anderen Wahlen zuvor – persönlich in der Russischen Akademie der Wissenschaften gewählt, meldete die Agentur Tass am Mittwochvormittag.

Dann habe er das Wahllokal kommentarlos wieder verlassen. Für den Wahlgang des Staatschefs seien die höchsten Sicherheitsmassnahmen ergriffen worden, hiess es. Putin trug in dem Wahllokal weder einen Mund-Nasen-Schutz noch Handschuhe, wie auf Bildern zu sehen war.

Mit dem neuen Grundgesetz kann Putin in den nächsten 16 Jahren mit mehr Befugnissen im Amt bleiben. Nach aktuell gültiger Verfassung müsste er sich in vier Jahren zurückziehen. Erste Ergebnisse werden nach Schliessung der letzten Wahllokale in der Ostsee-Exklave Kaliningrad um 20.00 Uhr MESZ erwartet. Das flächenmässig grösste Land der Erde zählt elf Zeitzonen. Insgesamt sind 110,5 Millionen Wähler aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Die Abstimmung war eigentlich für April geplant. Wegen der Corona-Krise wurde sie jedoch verschoben und auf mehrere Tage gestreckt. Zudem gab es die Möglichkeit, bis Dienstag online abzustimmen. Dies hätten rund 55 Prozent der Wähler so gemacht, sagte die Leiterin der Wahlkommission, Ella Pamfilowa. Die hohe Beteiligung sei ein Beweis, dass die Online-Variante für die Wähler sehr bequem sei. Die Wahlkommission habe bislang keine grösseren Verstösse feststellen können, sagte sie. Unabhängige Wahlbeobachter berichteten von Hunderten Meldungen über Verstösse.