Merkel und Macron stellen Initiative für Corona-Wiederaufbau vor

Der deutsch-französische Vorstoss für einen europäischen Wiederaufbaufonds nach der Corona-Krise soll nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel den Zusammenhalt in der EU sichern.

«Ziel ist, dass Europa gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt», sagte Merkel am Montag in Berlin. Da das Coronavirus sich in den europäischen Ländern unterschiedlich stark auswirke, sei der Zusammenhalt in der Union gefährdet.

Merkel warb daher für eine «aussergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung», zu der Deutschland und Frankreich bereit seien. Zeitlich befristet solle ein europäischer Fonds über 500 Milliarden Euro bereitgestellt werden, um die am stärksten betroffenen Staaten zu unterstützen.

Ein solches Programm müssten alle 27 EU-Staaten einstimmig billigen. Die Erweiterung des Haushaltsrahmens muss zudem in allen EU-Staaten ratifiziert werden, in Deutschland vom Bundestag.

Macron forderte eine stärkere Zusammenarbeit in Europa im Bereich Gesundheit. Dieses Europa der Gesundheit habe es nie gegeben, sagte Macron. Es müsse nun Priorität werden. Europa müsse mit konkreten Kompetenzen ausgestattet werden – etwa bei gemeinsamen Lagern von Schutzmasken, Tests oder der Ausarbeitung von Präventionsplänen.

Es habe zu Beginn der Epidemie Mängel und Verzögerungen bei der Reaktion der Europäischen Union gegeben, sagte Macron bei der Pressekonferenz, bei der Merkel in Berlin per Video zugeschaltet war.

In einer gemeinsamen Erklärung von Deutschland und Frankreich heisst es, dass auch die Produktionskapazitäten von medizinischen Produkten stärker gefördert werden müssen. Auch bei Impfstoffen müsse Europa mit einer Stimme sprechen und einen europäischen und globalen Zugang sicherstellen. Man brauche eine EU-«Health Task Force» im Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten. Generell gelte es, dass Europa im Bereich Gesundheit unabhängiger werde.