Frauen-Rekord im Ständerat egalisiert

Fünf Monate nach dem Frauenstreik haben weibliche Politikerinnen ihre Offensive auf den Ständerat – die Männerhochburg des Parlaments – fortgesetzt. Sie werden nun künftig in der kleinen Kammer mindestens 11 von 46 Sitzen stellen, was dem Rekord von 2003 entspricht.

Es ist in diesem Jahr bei der Frauenvertretung im Ständerat sogar eine neue Spitzenzahl möglich. Bei den zweiten Wahlgängen an den kommenden Sonntagen in der Deutschschweiz und im Tessin sind noch mehrere Kandidatinnen im Rennen.

Am Sonntag kam es in Freiburg zur Überraschung, als die 31-jährige Johanna Gapany (FDP) gemäss dem vorläufigen Endergebnis dem amtierenden CVP-Ständerat Beat Vonlanthen den Sitz abjagte. Die Christlichdemokraten verlangen allerdings angesichts des knappen Wahlausgangs mit nur 158 Stimmen Differenz und Turbulenzen rund um die Bekanntgabe des Ergebnisses eine Nachzählung.

In Genf holte sich die 31-jährige Lisa Mazzone von den Grünen einen Ständeratssitz. Sie erzielte das beste Resultat vor SP-Kandidat Carlo Sommaruga. Mazzone ersetzt den zurücktretenden Parteikollegen Robert Cramer, während Sommaruga Nachfolger der abtretenden Liliane Maury Pasquier wird.

Grüne Welle

Sieben Ständerätinnen waren bereits vor dem letzten Sonntag gewählt worden. Darüber hinaus ist bereits klar, dass auch eine Frau künftig den Halbkanton Basel-Landschaft im Stöckli vertreten wird. Der zweite Wahlgang findet am 24. November zwischen Daniela Schneeberger (FDP) und Maya Graf (Grüne) statt.

Letztere könnte auch den Anteil der Umweltschützer in der bürgerlich dominierten Kammer vergrössern, der sich bereits von einem auf vier Sitze erhöht hat. Die Grünen Adèle Thorens Goumaz aus der Waadt und Lisa Mazzone aus Genf gesellen sich zu den zwei Überraschungssiegern aus dem ersten Wahlgang, Céline Varra aus Neuenburg und Mathias Zopfi aus Glarus.

Zu den verbleibenden umweltfreundlichen Kandidaten im Ständeratsrennen zählt Regula Rytz im Kanton Bern. Die Präsidentin der Grünen wurde in der ersten Runde Zweite hinter dem Bisherigen Hans Stöckli (SP), dicht gefolgt von Werner Salzmann von der SVP.

SP mit Verlusten

Trotz der Stärkung der Grünen im Ständerat wird das linke Lager nicht viel stärker als bisher abschneiden. Die SP, die bislang zwölf Sitze zählte, hat bereits deren drei in Neuenburg, Basel-Landschaft und Waadt verloren. Im Aargau hat Cedric Wermuth aufgegeben, den von Pascale Bruderer freigewordenen Sitz zu verteidigen und liess der Grünen-Kandidatin Ruth Müri den Vortritt.

Die SP stellt im Ständerat derzeit fünf Abgeordnete. Drei Bisherige hoffen zudem auf die Wiederwahl im zweiten Durchgang: Hans Stöckli in Bern, Paul Rechtsteiner in St. Gallen und Claudio Zanetti in Solothurn. Die scheidende Nationalratspräsidentin Marina Carobbio aus dem Tessin will zudem in die kleine Kammer wechseln.

CVP an erster Stelle im Ständerat

Die CVP, die mit 14 Sitzen die grösste Partei im scheidenden Ständerat darstellt, dürfte trotz der Nichtwahl von Beat Vonlanthen in Freiburg ihre Position halten können. Sie zählt derzeit elf gewählte Ständeratsmitglieder. In den Kantonen St. Gallen, Tessin, Aargau und Zug werden den CVP-Kandidaten bei den zweiten Wahlgängen zudem gute Chancen eingeräumt.

Die FDP brachte ebenfalls bereits neun ihrer bisher zwölf Sitze ins Trockene. In Zürich befindet sich Ruedi Noser in einer günstigen Ausgangslage vor der Grünen Marionna Schlatter. Im Aargau ist Thierry Burkart ebenfalls auf Erfolgskurs.

Die SVP hingegen bekundet im Rennen um Ständeratssitze weiter Mühe. Die Partei hat derzeit drei gewählte Ständeräte, verglichen mit fünf in der bisherigen Kammer. Der unabhängige Schaffhauser Thomas Minder, der sich der SVP-Fraktion angeschlossen hat, wurde ebenfalls wiedergewählt.

SVP bleibt stärkste Kraft

Trotz ihrer relativen Schwäche im Ständerat bleibt die SVP die wichtigste politische Kraft des Gesamtparlaments, mit insgesamt 56 gewählten Personen (57 einschliesslich Thomas Minder). Sie liegt vor der SP (44), der FDP (38), der CVP (36) und den Grünen (32).

Dank der Allianz zwischen CVP, BDP und EVP stieg die zukünftige «Zentrumsgruppe» auf 42 Sitze und belegt Platz drei. Durch die Integration zweier Linksaussen-Vertreter vergrössert sich die Ökobewegung auf 34 Mitglieder.