Sechs EU-Länder zur Aufnahme der «Open Arms»-Migranten bereit

Deutschland, Frankreich, Rumänien, Portugal, Spanien und Luxemburg sind nach Angaben der italienischen Regierung bereit, die 147 Flüchtlinge an Bord des Rettungsschiffs «Open Arms» aufzunehmen. Die Zustände auf dem Schiff verschlimmern sich zusehends.

Das Rettungsschiff der spanischen Organisation Proactiva Open Arms, das seit Anfang August auf der Suche nach einem Landehafen ist, erreichte am Donnerstag die Küste der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa. Italien und Malta hatten der «Open Arms» das Einlaufen in einen ihrer Häfen verwehrt.

Die Besatzung wisse noch nicht, in welchem Hafen die «Open Arms» landen könne, erklärte die spanische Hilfsorganisation Proactiva Open Arms. Doch beruhige der Blick auf das nahe Festland die 147 Flüchtlinge und Migranten an Bord.

Schlechte hygienische Zustände

Ärzte des italienischen Malteserordens, die an Bord der «Open Arms» vor der Insel Lampedusa gingen, beklagten die schlechten hygienischen Zustände an Bord des Rettungsschiffes. Mehrere Flüchtlinge würden wegen schlecht behandelter Wunden Infektionen vorweisen.

Die meisten der Flüchtlinge harren bereits seit zwei Wochen auf dem Schiff von «Open Arms» aus. Die übrigen sind seit ihrer Rettung vor fast einer Woche an Bord. Unter den Menschen sind viele Minderjährige.

Doch nun zeigten sich Frankreich, Deutschland, Rumänien, Portugal, Spanien und Luxemburg anscheinend bereit, die Flüchtlinge aufzunehmen. Das schrieb der italienische Regierungschef Giuseppe Conte in einem Brief, den er an Innenminister Matteo Salvini richtete und der am Donnerstag auf Facebook veröffentlicht wurde.

Regierung gespalten

Die Ungewissheit um die Migranten an Bord der «Open Arms» verschärft die Spannungen in der Regierungskoalition. Der italienische Premier Giuseppe Conte warf Salvini «illoyales» Verhalten in der Zusammenarbeit in Sachen Migration vor. Wegen Salvinis «Obsession», Italiens Häfen geschlossen zu halten, drohe dem Land in Europa die Isolierung.

Die Migrationspolitik müsse im europäischen Rahmen in Angriff genommen werden. Eine «loyale Zusammenarbeit» unter den Institutionen sei wichtig, um die Migrationsproblematik zu bewältigen.

Minister gegen Landeverbot

Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta und der für die italienischen Häfen zuständige Verkehrsminister Danilo Toninelli – beide aus den Reihen der Fünf Sterne-Bewegung – hatten sich davor geweigert, das neuerliche Landeverbot zu unterstützen, das Salvini, Chef der Lega, erlassen hat.

Es bestehe keine Gefährdung für die nationale Sicherheit. Daher sollten die Flüchtlinge auf Lampedusa landen können, argumentierten die Minister.

Ein Verwaltungsgericht in Rom hatte am Mittwoch einen Antrag von Proactiva Open Arms angenommen und die Aufhebung des vom italienischen Innenministeriums erteilten Landeverbots für das Rettungsschiff beschlossen. Salvini kündigte sofort einen Rekurs beim Staatsrat an, der höchsten Instanz bei Streitigkeiten in Verwaltungsangelegenheiten.

Gleichzeitig droht einem weiteren Rettungsschiff eine Hängepartie: der «Ocean Viking» von SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen. Dieses befand sich mit 356 Personen an Bord, unter ihnen 103 Minderjährige, zwischen Malta und Lampedusa und wartete weiter auf eine Antwort auf ihre offizielle Forderung nach einem sicheren Hafen. Wegen der schlechten Wetterlage sei die Lage an Bord schwierig, berichteten die NGO.