Rettungsschiff von Open Arms wartet vor dem Hafen auf Lampedusa

Das Schicksal der 147 Migranten und Flüchtlinge auf dem Rettungsschiff der spanischen NGO Proactiva Open Arms bleibt nach wie vor ungewiss. Das Schiff hat am Donnerstag die Gewässer vor Lampedusa erreicht und befindet sich einige hundert Meter vor dem Hafen.

Nachdem der italienische Innenminister Matteo Salvini ein neues Landeverbot für das Schiff unterzeichnet hat, wartet die «Open Arms» noch auf eine Lösung für die Migranten. Die Wetterlage sei schlecht, hiess es.

Ein Verwaltungsgericht in Rom hatte am Mittwoch einen Antrag von Proactiva Open Arms angenommen und die Aufhebung des vom italienischen Innenministeriums erteilten Landeverbots für das Rettungsschiff beschlossen.

Gegen den Richterbeschluss kündigte Salvini, Chef der rechten Lega, einen dringenden Rekurs beim Staatsrat an, der höchsten Instanz bei Streitigkeiten in Verwaltungsangelegenheiten. Salvini erliess ein neues Landeverbot für das Schiff.

Das römische Verwaltungsgericht begründete seinen Beschluss damit, dass das Landeverbot gegen das internationale Seerecht verstosse. Zuvor hatte der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte das Innenministerium in Rom aufgefordert, wenigstens die Minderjährigen an Bord des Schiffes in Italien an Land gehen zu lassen.

Ein zweites Rettungsschiff, die «Ocean Viking» der Hilfsorganisationen SOS Mediterranee und Ärzte ohne Grenzen (MSF), wartet noch auf eine Antwort auf seine offizielle Forderung nach einem sicheren Hafen. Das Schiff hat 356 Personen an Bord, darunter 103 Minderjährige, und befindet sich zwischen Malta und Lampedusa.