Apple kann kein Verkaufsverbot für Computer von Samsung erzwingen

Düsseldorf. – Nach Auffassung des US-Unternehmens ahmt das Samsung-Tablet den iPad von Apple nach. Die Richter sahen jedoch keine Verwechslungsgefahr. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied daher am Dienstag, dass Samsung das Galaxy Tab 10.1 N europaweit vertreiben darf.

Einen Teilerfolg errang Apple hingegen im Streit um ein zweites Gerät: Das Gericht untersagte Samsung den europaweiten Vertrieb des Galaxy Tab 7.7 und gab damit dem US-Konzern Recht.

Das Oberlandesgericht entschied, das hierfür bereits vom Landgericht Düsseldorf verhängte europaweite Vertriebsverbot auf die koreanische Muttergesellschaft von Samsung auszuweiten. Das Landgericht hatte lediglich ein europaweites Vertriebsverbot für das Galaxy 7.7 für die deutsche Tochtergesellschaft von Samsung erlassen.

Der juristische Streit vor dem Düsseldorfer Gericht ist Teil einer langwierigen weltweiten Auseinandersetzung der beiden Konzerne. Im Streit um die Marktanteile bei den lukrativen Smartphones und Tablet-Computern überziehen sich Apple und Samsung derzeit weltweit wechselseitig mit Prozessen. (sda)