Merkel ruft zu entschlossenem Widerstand gegen Antisemitismus auf

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei der Gedenkfeier anlässlich des 80. Jahrestages der Pogromnacht am 9. November 1938 zum entschlossenen Widerstand gegen Antisemitismus und jede Form der Diskriminierung aufgerufen.

«Der Rechtsstaat darf keine Toleranz zeigen, wenn Menschen aufgrund ihres Glaubens oder ihrer Hautfarbe angriffen werden», sagte sie am Freitag in der Berliner Synagoge. Damals waren in Deutschland rund 1400 Synagogen und Tausende jüdische Geschäfte verwüstet worden.

Merkel sagte, diesem Tag sei eine jahrelange Gewöhnung an die antisemitische Ideologie der Nationalsozialisten vorausgegangen. «Aus Nachbarn wurden Täter und Verbrecher.» Umso wichtiger sei es, sich heute gegen antisemitische Tendenzen zu wehren.

Zwar gebe es wieder blühendes jüdisches Leben in Deutschland, aber zugleich einen besorgniserregenden Antisemitismus. «Dieser Antisemitismus entlädt sich zunehmend offen, in einer teils ungehemmten Hetze im Internet wie auch im öffentlichen Raum.»

Merkel verwies nicht nur auf rechtsradikale Täter. Auch antisemitische Tendenzen bei Muslimen in Deutschland dürften nicht akzeptiert werden.

Die Kanzlerin warnte davor, dass einige Gruppen vermeintlich einfache Antworten auf die Verunsicherung etwa durch den technologischen Wandel und die Globalisierung anböten. Es seien einfache Antworten, die zu häufig auch mit einer Verrohung der Sprache auf der Strasse und im Internet einhergingen.

«Das ist der Anfang, dem wir ganz entschieden entgegentreten müssen.» Alle müssten sich Angriffen auf die «offene und pluralistische Gesellschaft» entschlossen entgegenstellen.

«Schande für Deutschland»

Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, bezeichnete antisemitische und ausländerfeindlichen Angriffe als «Schande» für Deutschland bezeichnet. Es sei ein Skandal, dass etwa jede zweite Woche eine Synagoge oder eine Moschee mit Hassparolen beschmiert oder – noch schlimmer- angegriffen werde, sagte Schuster laut Redemanuskript an der Gedenkstunde in der Synagoge.

Menschen, die Flüchtlinge, Muslime oder Juden angriffen, würden aus dem Hintergrund angestachelt und aufgehetzt. «Eine Partei, die im Bundestag am ganz äusseren rechten Rand sitzt, hat diese Hetze perfektioniert», sagte Schuster in Anspielung auf die AfD.

«Sie sind die geistigen Brandstifter.» Deswegen habe der Zentralrat diese Fraktion als einzige aus dem Bundestag nicht eingeladen. Ihre Anwesenheit wäre für die jüdische Gemeinschaft unerträglich gewesen.