Kuba führt neue, strengere Regeln für den Privatsektor ein

Kuba ordnet den Privatsektor neu: Nachdem die Staatsführung vor knapp einem Jahr die Vergabe von Lizenzen für bestimmte Unternehmensgründungen ausgesetzt hatte, sollen Neugründungen künftig unter strengeren Regeln wieder möglich sein.

Die Staatszeitung «Granma» berichtete am Dienstag, der Grund für die strengeren Vorgaben seien zahlreiche Verstösse von Privatunternehmern. Als Beispiele wurden Steuerhinterziehung, zu niedrige Angaben über die Zahl der Angestellten und die Nicht-Zahlung von Arbeitgeber-Abgaben genannt.

Im August 2017 war die Vergabe von Lizenzen in den 30 profitabelsten Bereichen des Privatsektors ausgesetzt worden. Dies betraf unter anderem Restaurants, Hotels, Taxi- und Bauunternehmen. Nach den neuen Regeln müssen Unternehmer in diesen Branchen nun etwa über ein Bankkonto verfügen, auf dem ihre Aktivitäten nachverfolgt werden können, um ein Gewerbe neu anzumelden.

Boom bei Kleinfirmen

Zudem wurde die Anzahl der zugelassenen Unternehmenskategorien von 201 auf 123 gesenkt. Es seien keine Kategorien gestrichen worden, vielmehr seien einige zusammengefasst worden, sagte Vize-Arbeitsministerin Marta Feito laut «Granma». Es wurden aber auch neue Kategorien eingeführt, etwa «Konditor» und «Fahrzeugvermieter».

Seit den 2008 vom damaligen Präsidenten Raúl Castro erlassenen Reformen war die Zahl der privaten Kleinunternehmen in dem kommunistisch regierten Inselstaat rasant gestiegen. Im Mai dieses Jahres zählte der kubanische Privatsektor nach offiziellen Angaben fast 600’000 Beschäftigte, das waren etwa 13 Prozent der Beschäftigten.