Russland wirft USA Verstoss gegen INF-Atomvertrag vor

Wegen des Verkaufs eines US-Raketenabfangsystems an Japan hat Russland den USA einen Verstoss gegen den INF-Vertrag vorgeworfen. Die USA hätten derartige Systeme bereits auf ihren Stützpunkten in Rumänien und Polen an Russlands westlicher Grenze stationiert.

Das sagte der russische Vize-Aussenminister Sergej Riabkow am Samstag. Die Tatsache, dass sie nun auch an Russlands Ostgrenze auftauchten, «kann in unserer Militärplanung nicht ignoriert werden».

Als Reaktion auf die Bedrohung durch Nordkorea hatte die Regierung in Tokio zuvor eine Stationierung des US-Raketenabwehrsystems Aegis Ashore beschlossen. Das System soll an zwei Orten in Japan installiert werden. Japan verfügt bereits über das seegestützte US-Abfangsystem Aegis.

Nordkorea nimmt ungeachtet der internationalen Strafmassnahmen immer wieder Atom- und Raketentests vor. Mehrere Raketen überflogen japanisches Territorium. Pjöngjang hat damit gedroht, Japan im Meer zu «versenken».

Die Stationierung des neuen Raketenschilds dürfte Japan 1,8 Milliarden Dollar kosten. Medienberichten zufolge plant Tokio eine Aufstockung des Verteidigungshaushalts auf einen Rekordwert von umgerechnet 46 Milliarden Dollar. Japans pazifistische Verfassung verbietet eigentlich eine Anwendung militärischer Gewalt als Mittel der Politik.

Der frühere US-Präsident Ronald Reagan und der damalige sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow hatten den INF-Vertrag 1987 ausgehandelt. Er verbietet atomare Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.