Neues Parlament Kataloniens tritt erstmals am 17. Januar zusammen

Das vorige Woche aus einer Neuwahl hervorgegangene Parlament der spanischen Konfliktregion Katalonien tritt in Barcelona erstmals am 17. Januar zusammen. Das teilte der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy nach Gesprächen mit Vertretern der Regionalparteien mit.

Dies wäre der erste Schritt zur Bildung einer neuen Regionalregierung. Die alte war von der Zentralregierung in Madrid entlassen worden, weil sie die Unabhängigkeit Kataloniens erklärt hatte.

«Ich hoffe, dass wir so bald wie möglich eine neue katalanische Regierung haben werden, die für einen Dialog offen ist und eine Beziehung zu allen Katalanen hat und nicht nur zu einer Hälfte von ihnen», sagte Rajoy am Freitag in seiner Rede zum Jahreswechsel in Madrid.

Bei der Neuwahl hatten die drei für die Unabhängigkeit Kataloniens eintretenden Parteien am 21. Dezember erneut die absolute Mehrheit der Sitze errungen. Zuvor war die separatistische Regionalregierung nach einem von der spanischen Justiz verbotenen Referendum am 1. Oktober und einem Beschluss zur Abspaltung von Spanien Ende Oktober von Rajoy abgesetzt worden.

Grosse Differenzen

Die Allianz JuntsxCat (Gemeinsam für Katalonien) des abgesetzten Regionalpräsidenten Carles Puigdemont belegte beim Urnengang nach vorläufigen Endergebnissen mit 34 Sitzen zwar nur den zweiten Platz hinter den liberalen Ciudadanos (37). Im Gegensatz zur Ciudadanos-Chefin Inés Arrimadas kann sich Puigdemont aber Hoffnungen auf eine erneute Wahl zum Regionalpräsidenten machen, weil er Bündnispartner hat.

Ob sich die Separatisten auf eine Regierungsbildung werden einigen können, ist allerdings fraglich. Es gibt zwischen ihnen zum Teil grosse Differenzen. Ausserdem hatte sich JuntsxCat-Spitzenkandidat Puigdemont nach seiner Amtsenthebung nach Belgien abgesetzt, um einer Festnahme zu entgehen.

Bei einer Rückkehr in die Heimat droht ihm eine lange Haftstrafe. Gibt es bis etwa Mitte April keine neue Regierung, müsste wieder vorzeitig gewählt werden.