Mission erfüllt: Interjurassische Versammlung ist aufgelöst

Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Vertreter der Kantone Bern und Jura haben am Freitag die Interjurassische Versammlung (IJV) aufgelöst. Der Bund und die beiden Kantone erachten die Jurafrage als gelöst und damit die Mission der IJV als erfüllt.

An einem Festakt in Moutier BE unterzeichneten ausser Sommaruga auch Nathalie Barthoulot und Bernhard Pulver die Urkunde, mit welcher die IJV als aufgelöst gilt. Barthoulot präsidiert derzeit die jurassische Kantonsregierung, Pulver jene des Kantons Bern.

An der Feier nahmen zahlreiche Gäste teil, unter ihnen alt Bundesrat Arnold Koller. Er hatte im Namen des Bundesrats 1994 die Vereinbarung unterzeichnet, welche zur Bildung der AIJ führte. Alt Bundesrat René Felber, erster IJV-Präsident, war auch zugegen.

Einzigartige Institution

23 Jahre alt ist also diese für die Schweiz einzigartige Institution geworden, welche gegründet wurde, um die Jurafrage zu lösen. Sie wurde in der von Spannungen geprägten Zeit nach der Gründung des Kantons Jura geschaffen.

Die IJV, die über keine Entscheidbefugnisse verfügt, hat es seither geschafft, Gegner an einem Tisch zu vereinen. Dort diskutierten sie über gemeinsame Interessen. Die IJV befreite die Jurafrage von den Spannungen und schob die Gesprächskultur vor die Logik der Konfrontation. Für die Lösung der Jurafrage empfahl sie Volksabstimmungen.

Bundesrätin Sommaruga sagte am Freitag in ihrer Rede, ohne IJV hätten die insgesamt fünf Abstimmungen von 2013 und 2017 nicht stattgefunden. 2013 stimmten der Kanton Jura und der Berner Jura an je einer Abstimmung über die Bildung eines neuen Kantons Jura ab. Der Kanton Jura sagte Ja, der Berner Jura Nein.

2017 folgten drei kommunale Abstimmungen über die Kantonszugehörigkeit von Moutier BE, Belprahon BE und Sorvilier BE.

«Pflicht getan»

«Wir verabschieden uns mit dem Gefühl, die Pflicht getan zu haben», sagte der letzte IJV-Präsident, der ehemalige Ständerat Dick Marty aus dem Tessin. Aus je zwölf Vertreterinnen und Vertretern aus dem Kanton Jura und dem Berner Jura bestand die IJV. Den Vorsitz hielt stets eine neutrale, vom Bundesrat ernannte Person inne.

In der Region selber war die Institution nie unumstritten. Die Gegner warfen ihr vor, sich in Angelegenheiten einzumischen, die sie nichts angingen. Auch würden mit der IJV öffentliche Gelder verschleudert und sie sei ein Instrument zur Wiedervereinigung des Juras mit dem Berner Jura.

Trotz ihrer Einzigartigkeit blieb die Institution in der Schweiz eher unbekannt. Sie erhielt aber zahlreiche Besuche von ausländischen Delegationen. Sie wurde sogar als mögliches Modell genannt für die Lösung der Katalonienkrise.

Dialog nicht zu Ende

Die Auflösung der IJV gilt allgemein nicht als Ende des interjurassischen Dialogs und auch nicht als Ende der Vermittlertätigkeit des Bundes.

Beispielsweise müssen sich die beiden Kantone Bern und Jura noch über die Modalitäten zur Übertragung von Vermögenswerten einigen. Hat sich doch Moutier BE im Juni dieses Jahres für einen Wechsel zum Kanton Jura ausgesprochen.

Bundesrätin Sommaruga sagte am Freitag, der Bund stehe den beiden Kantonen weiterhin zur Verfügung. Wenn es die Umstände erforderten, könnten weiterhin sogenannte tripartite Treffen – Dreiertreffen – organisiert werden.