Deutschland und Frankreich dringen auf rasche EU-Reform

Nach der Krise um den Brexit dringen Deutschland und Frankreich auf eine rasche Reform der EU. Diese «Neugründung» sei nötig und dringlich, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach einem Treffen mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier.

Das kommende Jahr werde entscheidend sein, um deutsch-französische Initiativen in Angriff zu nehmen, sagte Macron am Freitag in Paris. Er kündigte an, er werde mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel Details ausarbeiten, sobald die neue Regierungskoalition stehe. Es gehe um ein «neues europäisches Projekt», bei dem Deutschland und Frankreich die Rolle eines «Motors» zukomme.

Steinmeier sagte: «Wir wissen um die Aufgabe unserer beiden Länder, dieses Europa in eine hoffnungsvolle, in eine bessere Zukunft zu führen.» Die Globalisierung und die Attentate in Frankreich hätten zu «Verunsicherungen» bei den Bürgern geführt, die überwunden werden müssten.

Am Freitagnachmittag wollten die beiden Präsidenten am elsässischen Hartmannsweilerkopf ein deutsch-französisches Museum und eine Gedenkstätte zum Ersten Weltkrieg einweihen. Macron betonte, es gehe um eine «gemeinsame Lesart unserer Geschichte». Sie sei der «Sockel für eine gemeinsame Zukunft».

Den Grundstein für das Museum hatten vor drei Jahren der damalige deutsche Bundespräsident Joachim Gauck und Frankreichs Präsident François Hollande gelegt. An dem Berg im Elsass bekämpften sich deutsche und französische Soldaten 1915 und 1916 in Schützengräben.