Trump greift Iran erneut wegen des Atomabkommens an

Wenige Tage vor Ablauf einer Frist zur Bewertung des Atomabkommens mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump dem Land erneut vorgeworfen, den «Geist» des Abkommens nicht einzuhalten.

«Das iranische Regime unterstützt Terrorismus und exportiert Gewalt und Chaos im gesamten Nahen Osten», sagte Trump am Donnerstag bei einem Treffen mit militärischen Spitzenvertretern in Washington. Die ständige Aggression und die atomaren Ambitionen des Iran müssten beendet werden.

Trump muss dem US-Kongress bis zum 15. Oktober mitteilen, ob er der Ansicht ist, dass der Iran das Atomabkommen einhält oder nicht. Trump hat das 2015 geschlossene Atomabkommen mit Teheran immer wieder in Frage gestellt. Wichtige Mitglieder seiner Regierung wie Verteidigungsminister Jim Mattis verteidigen es aber. Die Europäer haben wiederholt vor einer Kündigung der mühsam ausgehandelten Vereinbarung gewarnt.

Umstrittene Raketentests

Das Abkommen soll den ausschliesslich zivilen und friedlichen Charakter des iranischen Atomprogramms garantieren: Es verpflichtet das Land, seine Urananreicherung drastisch herunterzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen, im Gegenzug werden bestehende Sanktionen schrittweise aufgehoben.

Trump wirft Teheran vor, mit Raketentests gegen den «Geist» des Vertrags zu verstossen. Teheran vertritt den Standpunkt, dass das Abkommen Raketentests nicht verbietet. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bescheinigt dem Land, dass es sich an das Abkommen halte.