Trump ringt sich doch noch zu Kritik an Rassismus durch

US-Präsident Donald Trump hat zwei Tage nach dem Aufmarsch von Rechtsextremen in der Stadt Charlottesville die «rassistische» Gewalt doch noch verurteilt. «Rassismus ist böse», sagte Trump am Montag in Washington.

Neonazis, der Ku Klux Klan oder andere Gruppen voller Hass hätten keinen Platz in Amerika, sagte Trump am Montag in Washington in einem eigens anberaumten Statement vor Medien. «Rassismus ist böse und diejenigen, die in seinem Namen Gewalt anwenden, sind Kriminelle und Verbrecher», sagte Trump.

Trotz wachsender Kritik hatte der US-Präsident eine klare Schuldzuweisung an Rechtsextreme wegen der Gewalt in Charlottesville vermieden. Im Gegensatz dazu verurteilten hochrangige US-Regierungsvertreter den Angriff eines mutmasslichen Rechtsextremisten mit einem Auto auf eine Gruppe Gegendemonstranten scharf.

Justizminister Jeff Sessions sprach am Montag von «einheimischem Terrorismus», Vizepräsident Mike Pence von «gefährlichen Randgruppen».

Trump stand seit der Gewalt bei einem rechtsextremen Aufmarsch, durch die am Samstag in der Universitätsstadt Charlottesville im US-Bundesstaat Virginia eine 32-Jährige Gegendemonstrantin getötet wurde, in der Kritik.

Zahlreiche Politiker der Demokraten und seiner eigenen Partei, den Republikanern, hatten Trump vorgeworfen, die Rechtsextremen nicht klar als Schuldige zu benennen. Stattdessen hatte Trump die «Gewalt auf vielen Seiten» verurteilt und damit die Rechtsextremen auf eine Stufe mit den antirassistischen Gegendemonstranten gestellt.

Vize und Justizminister mit klarer Position

US-Vizepräsident Pence betonte am Sonntag bei einem Besuch in Kolumbien: «Wir haben keine Toleranz für Hass und Gewalt von Vertretern der weissen Vorherrschaft, von Neonazis oder dem Ku Klux Klan. Diese gefährlichen Randgruppen haben keinen Platz im öffentlichen Leben und in der Debatte in Amerika und wir verurteilen sie auf das Schärfste.»

Nach Auffassung von Justizminister Sessions kann der Angriff des mutmasslichen Rechtsextremisten, der offenbar absichtlich mit seinem Auto in die Gruppe von Gegendemonstranten gefahren war, als «Terrorismus» eingestuft werden. Der US-Justizminister sagte am Montag dem Sender ABC, die Attacke mit einem Todesopfer und 19 Verletzten «passt zur Definition von einheimischem Terrorismus nach unserem Gesetz».

Reaktionen aus Berlin und Jerusalem

Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel verurteilte die Tat am Montag scharf. «Das ist rassistische, rechtsextreme Gewalt», sagte Merkel in Berlin. «Dagegen muss mit aller Kraft und aller Eindeutigkeit vorgegangen werden, egal wo auf der Welt das passiert.»

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem äusserte sich am Montag «sehr besorgt über die Bilder, die hasserfüllte Rhetorik und die darauf folgende Gewalt» in Charlottesville. „

In unserer globalen Gesellschaft nach dem Holocaust ist kein Platz für Rassismus oder Antisemitismus«, hiess es in der Stellungnahme der Einrichtung in Jerusalem. Die antijüdische Ideologie der Nazis sei ein Vorläufer der Vernichtung von sechs Millionen Juden gewesen. »Diese Bilder erinnern uns einmal mehr daran, dass wir wachsam bleiben und die Öffentlichkeit über Hass und Fremdenfeindlichkeit aufklären müssen.“

Weisses Haus wiegelt ab

Das Weisse Haus hatte am Sonntag Vorwürfe zurückgewiesen, Trump habe sich nicht klar genug von den Ultrarechten distanziert. «Der Präsident hat in seiner Erklärung sehr klar betont, dass er alle Formen der Gewalt, des Fanatismus und Hasses verurteilt», hatte Washington erklärt. Dies gelte «natürlich auch für Neonazis, den Ku Klux Klan und alle extremistischen Gruppen», hiess es.

Zu dem Aufmarsch in Charlottesville hatten mehrere Gruppierungen vom extrem rechten Rand aufgerufen – unter ihnen der rassistische Ku Klux Klan und die Alt-Right-Bewegung, die Trump im Präsidentschaftswahlkampf unterstützt hatte. Manche Teilnehmer des Aufmarsches gaben sich auf Mützen und T-Shirts als Trump-Anhänger zu erkennen.