Trump spricht über Comey-Entlassung und Russland-Ermittlungen

US-Präsident Trump hat einen Zusammenhang zwischen der Entlassung von FBI-Chef James Comey mit dessen Russland-Ermittlungen angedeutet. In einem Interview widersprach er der offiziellen Version, wonach der Rauswurf auf Empfehlung des Justizministeriums geschah.

«Als ich mich entschloss, es zu tun, habe ich mir gesagt, diese Russland-Sache mit Trump und Russland ist eine erfundene Geschichte», sagte Präsident Donald Trump am Donnerstag dem Fernsehsender NBC News. «Ich wollte ihn unabhängig von Empfehlungen feuern», sagte Trump.

In seinem am Dienstag veröffentlichten Entlassungsschreiben an den FBI-Direktor hatte der Präsident hingegen noch erklärt, die Empfehlung von Justizminister Jeff Sessions und dessen Stellvertreter Rod Rosenstein «akzeptiert» zu haben; das FBI ist dem Justizministerium untergeordnet.

Auch Vizepräsident Mike Pence stellte den Ablauf noch am Mittwoch so dar, als habe Trump seinen Beschluss erst gefällt, nachdem ihm die Entlassung Comeys von der Ministeriumsspitze angeraten worden sei. Zeitgleich mit dem Entlassungsbrief hatte das Weisse Haus ein Memo Rosensteins veröffentlicht, in dem dieser Comeys Umgang mit der E-Mail-Affäre der früheren Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hart kritisiert.

«Wichtigtuer»

Der FBI-Chef war während des Wahlkampfs mit Informationen zur Untersuchung des regelwidrigen Umgangs der Ex-Aussenministerin mit ihren dienstlichen Mails an die Öffentlichkeit gegangen. Clinton machte ihn deshalb für ihre Niederlage gegen Trump mitverantwortlich. Trump hatte den FBI-Chef im Wahlkampf noch für die Ermittlungen zu Clintons E-Mails gelobt.

Nun beschimpfte er ihn als «Angeber» und «Wichtigtuer» und warf ihm vor, das FBI im vergangenen Jahr in «Aufruhr» versetzt zu haben. Präsidentensprecherin Sarah Huckabee Sanders ergänzte, Rosensteins Memo habe Trump lediglich in seinem bereits getroffenen Beschluss «bestärkt».

Die oppositionellen Demokraten und andere Trump-Kritiker vermuten jedoch, dass der wahre Grund für Comeys Entlassung die FBI-Ermittlungen zur Russland-Affäre sind. Darin geht es um die mutmasslichen russischen Hackerangriffe auf Clintons Wahlkampf-Team und mögliche illegale Verbindungen von Trump-Mitarbeitern nach Moskau.

In dem Interview sagte Trump, wenn es wahr sei, dass sich Russland in die Wahl eingemischt habe, wäre dies «schrecklich». Er betonte: «Es gibt keine geheime Absprache zwischen mir, meiner Kampagne und den Russen.»

In Ermittlungen eingemischt?

Mit seinem Interview bestärkte der US-Präsident nun allerdings die Vermutung eines Zusammenhangs zwischen Comeys Rauswurf und den FBI-Ermittlungen zu den Russland-Kontakten. In seinem Entlassungsbrief hatte er ebenfalls darauf Bezug genommen, indem er schrieb, Comey habe ihm bei drei Gelegenheiten versichert, dass nicht gegen ihn persönlich ermittelt werde.

In dem Interview sagte Trump auch, Comey von sich aus danach gefragt zu haben, ob gegen ihn ermittelt werde – damit setzte er sich potenziell dem Vorwurf aus, sich in laufende Ermittlungen eingemischt zu haben. Wenn Comey tatsächlich auf Trumps Fragen geantwortet habe, wäre auch dies ein Regelverstoss, sagte der Rechtsexperte Laurence Tribe.